Category Digitalisierung

Analyse des KI Gesetzes (AI act)

Nach der kürzlichen Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz, auch AI act bezeichnet) im Amtsblatt der EU stellen wir Ihnen eine Analyse der neuen Verordnung zur Verfügung. Darin werden die mit dem KI-Gesetz eingeführten Neuerungen analysiert, insbesondere die Verpflichtungen für Entwickler und Anbieter von KI-Systemen, das Verbot bestimmter KI-Praktiken, die besonderen Anforderungen für KI-Systeme mit hohem Risiko und die harmonisierten Transparenzvorschriften für KI-Systeme. Schließlich wird auch auf das Governance-System eingegangen, das auf EU-Ebene eingerichtet werden soll, um die Einhaltung der Verordnung zu überprüfen, sowie auf die Sanktionen, die bei Nichteinhaltung vorgesehen sind.

ESAs-Konsultation zur Klassifizierung Kryptoassets unter MiCAR

Heute haben die drei europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA) ein Konsultationspapier zu den Leitlinien im Rahmen der Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCAR) veröffentlicht, um Marktteilnehmer und Aufsichtsbehörden bei einem konvergenten Ansatz für die Klassifizierung von Krypto-Vermögenswerten zu unterstützen. Die Frist für die Einreichung von Kommentaren endet am 12. Oktober 2024. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Dokumente für die Teilnahme finden Sie unten anbei.

Amtsblatt: Veröffentlichung des KI-Gesetzes

Heute informieren wir darüber, dass die Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und das Dokument finden Sie unten anbei.

11. Verbraucherschutztag der ESAs. Budapest 3. 10. 24

Wir berichten, dass die drei europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, ESMA und EIOPA, kurz ESAs) den 11. Verbraucherschutztag organisieren, der am 3. Oktober 2024 von 9.30 bis 16.00 Uhr in der ungarischen Zentralbank in Budapest stattfinden wird. Die Anmeldefrist endet am 2. September. Weitere Information und den Link zum Anmelden finden Sie unten anbei.

Amtsblatt: Erleichterte Nutzung von Transaktionsdaten

Das Europäische Parlament und der Rat der EU haben eine Einigung über neue Regeln zur Verbesserung des Zugangs zu zentralisierten Bankkontenregistern erzielt. Das Ziel ist, den Strafverfolgungsbehörden einen besseren und schnelleren Zugang zu Finanzinformationen zu ermöglichen. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und weitere Informationen finden Sie unten anbei.

Konsultation zu KI in Finanzdienstleistungen

Heute berichten wir, dass die Europäische Kommission (GD FISMA) eine öffentliche Konsultation über die Anwendung und die Auswirkungen von KI im Finanzdienstleistungsbereich gestartet hat. Die Konsultation läuft bis zum 13. September 2024. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Information, wie man an der Konsultation teilnehmen kann, finden Sie unten anbei.

AFPA startet Studie „Best Ager, die vergessene Kundengeneration?“

Seniorenvertreter weisen seit Jahren auf die Benachteiligungen unserer älteren Mitbürger hin, die nicht so geübt im Umgang mit Smartphones sind. Doch immer mehr Dienste werden (nur noch) digital angeboten.

Auch für Berater und Vermittler wird es schwierig bis unmöglich, unsere älteren Mitmenschen mit den passenden Produkten zu versorgen. Fast unmöglich wird es, wenn Sie als ältere Person, auf Neudeutsch „best ager“ bezeichnet, ihre Wohnung aus Nachhaltigkeitsgründen zu sanieren oder altersgerecht umzubauen, falls sie dafür einen Kredit aufnehmen müssen.

Amtsblatt zu MiCAR: 4 delegierte Verordnungen veröffentlicht

Kürzlich wurden 4 delegierte Verordnungen im Rahmen der Verordnung (EU) 2023/1114 über Märkte für Krypto-Assets (kurz MiCAR, Abkürzung für Markets in Crypto-Assets Regulation) veröffentlicht. Inhalt sind Gebühren, Befugnisse der Aufsicht, signifikante Kriterien und Kriterien die bei Interventionen zu berücksichtigen sind. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Dokumente finden Sie unten anbei.

Amtsblatt: 2 delegierte Verordnungen zur DORA veröffentlicht

Heute wurden zwei delegierte Verordnungen der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2022/2554 (Digital Operational Resilience Act, DORA) im Amtsblatt der EU veröffentlicht.
Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die links zu den Dokumenten finden Sie unten anbei.

AVISO 5.6. Mag. Novotny: Berufsrecht-Update Versicherungsvermittlung im Schnell-Durchlauf

IDD-Lotse Mag. Stephan Novonty, auf Versicherungs- und Datenschutz spezialisierter Rechtsanwalt, gibt ein kompaktes Update zur Versicherungsvermittlung. Details zum Inhalt finden Sie unten anbei. Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung per Mail an gw@afpa.at

Referent IDD-Lotse Mag. Stephan Novotny
Wann? 5. 6., 8:30 – 9:15 Uhr.

FECIF-Kommentar zur Kapitalmarktunion: Auf der Suche nach echten Fortschritten jenseits der Schuldzuweisungen

Simon Colboc, Generalsekretär der FECIF, dem europäischen Branchenverband, berichtet im folgenden Kommentar über einen „Runden Tisch“ mit EU-Kommissarin McGuiness zur Kapitalunion. Ein von der Industrie erarbeitetes Diskussionspapier wird ebenso besprochen, wie Gründe, warum die Kapitalmarktunion nicht wie gewünscht „vom Fleck kommt, trotzdem das Finanzvermögen der Privaten in der EU mehr als 30.000 Mrd. € beträgt. Wie müsste das regulatorische Umfeld aussehen, um Geld für diese Investitionen in Green Deal und digitalen Wandel freizusetzen und sie zur Finanzierung des künftigen Wachstums zu verwenden? Das erfahren Sie im Beitrag von Simon Colboc unten.

ESMA: Konsultation zu Regeln für externe Prüfer von EU Green Bonds

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat heute eine Konsultation zu den Entwürfen für technische Regulierungsstandards (RTS) in Bezug auf die Registrierung und Beaufsichtigung von externen Prüfern im Rahmen der EU-Verordnung über grüne Anleihen (EuGB) eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Kommentaren endet am 14. Juni 2024. Das Konsultationspapier finden Sie unten anbei.

ESMA: Öffentliche Konsultation unter MiCAR

ESMA, die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde, die Regulierungs- und Aufsichtsbehörde für die Finanzmärkte in der EU, veröffentlicht heute ihr drittes Konsultationspaket im Rahmen der Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCA). Die Frist für Rückmeldungen endet am 25. Juni 2024. Das Konsultationspapier finden Sie unten anbei.

EBA: Konsultation zu Leitlinien für Tilgungspläne unter MiCAR

Wir berichten, dass die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) eine öffentliche Konsultation zu Leitlinien für geordnete Rücknahmepläne für Token mit Bezug zu Vermögenswerten oder E-Geld für den Fall eingeleitet hat, dass der Emittent seinen Verpflichtungen gemäß MiCAR nicht nachkommt. Die Konsultation läuft bis zum 10. Juni 2024. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Information, wie man daran teilnehmen kann, finden Sie unten anbei.

AVISO 20. 3. Mag. Novotny: Juristisches Update zur Versicherungsvermittlung

Aus dem Inhalt:
Digitalisierung und künstliche Intelligenz: Was ist aus juristischer Sicht zu beachten?
Und: Ist das österreichische Haftungsrecht KI-fit?
Update zu DSGVO-Aspekten.
Neues vom OGH, aktuelle Judikatur.

Referent IDD-Lotse Mag. Stephan Novotny
Wann? 20. 3., 8:30 – 9:15 Uhr.