Category EU-Aufsichts-Berichte

ESMA-Konsultation über Research-Bestimmungen in MiFID-2

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat eine Konsultation zu den Änderungen der Research-Bestimmungen in der Delegierten Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente II (MiFID II) eingeleitet, die durch das Börsenzulassungsgesetz eingeführt wurden. Die Frist für die Einreichung von Beiträgen endet am 28. Januar 2025. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und zur Konsultation finden Sie unten anbei.

EIOPA: Konsultation zur Standardformel-Kapitalanforderungen für Investitionen in Krypto-Assets

EIOPA, die Europäische Versicherungsaufsicht hat eine öffentliche Konsultation zu ihrem Entwurf einer technischen Beratung über Standard-Formelkapitalanforderungen für Krypto-Assets innerhalb des EU-Rechtsrahmens für Versicherer gestartet. Die Frist für die Beantwortung der Konsultation endet am 16. Januar 2025. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.

Möglicher Kompromiss zu FIDA der ungarischen Präsidentschaft

Pressequellen berichten über einen Kompromissentwurf der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft zur allgemeinen Ausrichtung der Rahmenverordnung über den Zugang zu Finanzdaten (FIDA). Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.

EU Kommission: Konsultation zur Durchführungsverordnung zur Expertengruppe KI (AI)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie darüber informieren, dass die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zum Entwurf der Durchführungsverordnung über künstliche Intelligenz für die Einsetzung einer Gruppe unabhängiger Experten gestartet hat. Die Frist für die Einreichung von Beiträgen endet am 15. November 2024. Weitere Details und den Link zur Konsultation finden Sie unten anbei.

Nachlese AFPA Mitglieder-Meeting 2024

Vor dem AFPA Marktdialog fand vormittags das jährliche AFPA Mitglieder-Meeting statt. Folgende Vorträge hörten die Teilnehmer live: Oliver Hietz: Cybergefahren, Darknet, Cyber-Versicherung. Johannes Muschik: Update EU, Aktivitäten der AFPA und Fecif in Brüssel. Mag. Stephan Novotny: Aktueller Stand der RIS in Brüssel und deren Umsetzung in Österreich. Der Vortrag von Oliver Hietz darf leider aus Datenschutzgründen nicht herunter geladen werden. Als „Zuckerl“ für AFPA-Mitglieder gibt es dafür einen 50%-Rabatt für AFPA-Mitglieder bei einem der nächsten Seminare UND eine kostenlosen DARKNET-Scan (Details unten anbei). Die Vorträge zum EU-Update und zur RIS von J.Muschik und Mag. Novotny finden Sie unten zum Herunterladen.

EIOPA: Konsultation zu den Kriterien für die Auswahl von Versicherern zur Durchführung makroprudenzieller Analysen

EIOPA, die Europäische Versicherungsaufsicht hat eine Konsultation zu den Kriterien eingeleitet, auf deren Grundlage die nationalen Aufsichtsbehörden (Rück-)Versicherer und Versicherungsgruppen auffordern können, im Rahmen ihrer eigenen Risiko- und Solvabilitätsbeurteilungen (ORSA) und bei der Anwendung des Vorsichtsprinzips (PPP) makroprudenzielle Analysen durchzuführen. Die interessierten Kreise sind aufgefordert, bis zum 9. Januar 2025 ihre Kommentare abzugeben.bEine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und Details, wie man daran teilnehmen kann, finden Sie unten anbei.

Vorträge AFPA Mitglieder-Meeting

Am 24. 10. findet in Wien am Vormittag das AFPA-Mitglieder-Meeting und nachmittags der AFPA-Marktdialog statt. Nachdem dies lange Jahre oft als Wunsch geäußert wurde, bieten wir eine Online-Teilnahme via TEAMS an. Eine kleine Gruppe kann – nach rechtzeitiger Anmeldung – im Novotel beim Hauptbahnhof live teilnehmen. Interessante Vorträge warten auf AFPA-Mitglieder. Beim Vortrag zur Cybergefahr und jenem zur Retail Investment Directive (RIS) gibt es die Möglichkeit, ein Zertifikat für die gesetzliche Weiterbildung zu bekommen. Tipp: Nachmittags findet der AFPA-Marktdialog statt (Details dazu hier…) und auch hierfür kann man ein Zertifikat bekommen. Wir freuen uns auf Ihre Anmeldungen für das Mitglieder-Meeting und/oder den Marktdialog. Ein Mail an gw@afpa.at genügt.

ESMA-Konsultationen zu Transaktionsmeldungen und Orderbuchdaten im Rahmen der MiFIR-Überprüfung

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat heute zwei Konsultationen zur Transaktionsmeldung und zu Orderbuchdaten im Rahmen der Überprüfung der Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (MiFIR) eingeleitet. Die interessierten Kreise sind aufgefordert, bis zum 3. Januar 2025 ihre Kommentare abzugeben. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Information, wo und wie man Input abliefern kann, finden Sie unten anbei.

Solvency-2: Konsultations-Paket für die technische Überprüfung!

Die Europäische Versicherungsaufsicht (EIOPA) hat eine Reihe von Konsultationen zu technischen Regulierungsstandards (RTS) und technischen Durchführungsstandards (ITS) eingeleitet, die sich auf die Änderungen beziehen, die im Rahmen der Überprüfung von Solvency-2 voraussichtlich am Regulierungsrahmen vorgenommen werden. Die interessierten Kreise sind aufgefordert, bis zum 2. Januar 2025 ihre Kommentare abzugeben. Die 5 Konsultations-Dokumente und die Informationen, wie Sie daran teilnehmen können, finden Sie unten anbei.

RIS: Vermerk des ungarischen Ratsvorsitzes zur Vorbereitung des ersten Trilogs

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anbei finden Sie einen Vermerk der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft, der zur Vorbereitung des ersten Trilogs über die Kleinanleger-Richtlinie (RIS, Abkürzung für Retail Investment Strategy) verteilt wurde und den wir über unsere Kontakte erhalten haben. Dieser wird am 4. Oktober besprochen werden. Details und das Dokument finden Sie unten anbei.

EIOPA-Konsultation zur Aufsicht über das Liquiditätsmanagement von betrieblichen Pensionsfonds

EIOPA, die Europäische Versicherungsaufsicht hat eine Konsultation über Maßnahmen zur Stärkung der Aufsicht über das Liquiditätsmanagement betrieblicher Pensionsfonds eingeleitet. Die interessierten Kreise sind aufgefordert, bis zum 20. Dezember 2024 ihre Kommentare abzugeben. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und Details, wie man daran teilnehmen kann, finden Sie unten anbei.

Amtsblatt EU: Berichterstattung unter Solvency-2 veröffentlicht!

Wir berichten, dass heute wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2147 der Kommission über technische Informationen für die Berichterstattung unter Solvabilität-2 (Solvency II) im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und den Link zum Dokument finden Sie unten anbei.

EU Kommission: Diskussionspapier über KI (AI)

Nach der kürzlichen Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz, auch AI act bezeichnet) im Amtsblatt der EU, hat die Europäische Kommission (DG ECFIN) Ende Juli ein Diskussionspapier mit dem Titel „Artificial Intelligence: Economic Impact, Opportunities, Challenges, Implications for Policy“ veröffentlicht. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und das Dokument finden Sie unten anbei.

ESMA-Konsultation über Auftragsausführungspolitik von Wertpapierfirmen unter MiFID-2

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat eine Konsultation zu Entwürfen technischer Standards eingeleitet, die Kriterien für die Definition und Bewertung der Wirksamkeit der Auftragsausführungspolitik von Wertpapierfirmen im Rahmen von MiFID-2 festlegen. Die Frist für die Einreichung von Beiträgen endet am 16. Oktober 2024. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.

EBA: Konsultation zu Leitlinien für Behörden-Aufsichts-Vorlagen zu MiCAR

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat heute eine Konsultation zum Entwurf der Leitlinien für Meldepflichten zur Unterstützung der zuständigen Behörden und der EBA bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Rahmen der Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCAR) eingeleitet. Die Konsultation läuft bis zum 15. Oktober 2024. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Information, wie man daran teilnehmen kann, finden Sie unten anbei.

Analyse des KI Gesetzes (AI act)

Nach der kürzlichen Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz, auch AI act bezeichnet) im Amtsblatt der EU stellen wir Ihnen eine Analyse der neuen Verordnung zur Verfügung. Darin werden die mit dem KI-Gesetz eingeführten Neuerungen analysiert, insbesondere die Verpflichtungen für Entwickler und Anbieter von KI-Systemen, das Verbot bestimmter KI-Praktiken, die besonderen Anforderungen für KI-Systeme mit hohem Risiko und die harmonisierten Transparenzvorschriften für KI-Systeme. Schließlich wird auch auf das Governance-System eingegangen, das auf EU-Ebene eingerichtet werden soll, um die Einhaltung der Verordnung zu überprüfen, sowie auf die Sanktionen, die bei Nichteinhaltung vorgesehen sind.

ESAs-Konsultation zur Klassifizierung Kryptoassets unter MiCAR

Heute haben die drei europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA) ein Konsultationspapier zu den Leitlinien im Rahmen der Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCAR) veröffentlicht, um Marktteilnehmer und Aufsichtsbehörden bei einem konvergenten Ansatz für die Klassifizierung von Krypto-Vermögenswerten zu unterstützen. Die Frist für die Einreichung von Kommentaren endet am 12. Oktober 2024. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Dokumente für die Teilnahme finden Sie unten anbei.

Amtsblatt: Veröffentlichung des KI-Gesetzes

Heute informieren wir darüber, dass die Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und das Dokument finden Sie unten anbei.

ESMA: Konsultationspaket MiFIR-Überprüfung

Heute berichten wir, dass die Europäische Wertpapieraufsicht (ESMA) ein Konsultationspaket mit dem Ziel veröffentlicht hat, die Transparenz und die Widerstandsfähigkeit der Finanzmärkte zu erhöhen, den Meldeaufwand zu verringern und die Konvergenz der Aufsichtsansätze zu fördern. Die Fristen für Kommentare sind: 14. September 2024 für die SI ITS (Abschnitt 3 des Konsultationsdokuments), RTS 1 (Abschnitt 4), die RTS zu Input/Output-Daten für Aktien und CTP ETFs (Abschnitt 8) und die RTS 2-Flags: 15. Oktober 2024 für die SI ITS (Abschnitt 5), RTS 3 (Abschnitt 6) und RTS 7 (Abschnitt 7). Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.