Kategorie EU-Aufsichts-Berichte

RIS: Vermerk des ungarischen Ratsvorsitzes zur Vorbereitung des ersten Trilogs

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anbei finden Sie einen Vermerk der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft, der zur Vorbereitung des ersten Trilogs über die Kleinanleger-Richtlinie (RIS, Abkürzung für Retail Investment Strategy) verteilt wurde und den wir über unsere Kontakte erhalten haben. Dieser wird am 4. Oktober besprochen werden. Details und das Dokument finden Sie unten anbei.

EIOPA-Konsultation zur Aufsicht über das Liquiditätsmanagement von betrieblichen Pensionsfonds

EIOPA, die Europäische Versicherungsaufsicht hat eine Konsultation über Maßnahmen zur Stärkung der Aufsicht über das Liquiditätsmanagement betrieblicher Pensionsfonds eingeleitet. Die interessierten Kreise sind aufgefordert, bis zum 20. Dezember 2024 ihre Kommentare abzugeben. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und Details, wie man daran teilnehmen kann, finden Sie unten anbei.

Amtsblatt EU: Berichterstattung unter Solvency-2 veröffentlicht!

Wir berichten, dass heute wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2147 der Kommission über technische Informationen für die Berichterstattung unter Solvabilität-2 (Solvency II) im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und den Link zum Dokument finden Sie unten anbei.

EU Kommission: Diskussionspapier über KI (AI)

Nach der kürzlichen Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz, auch AI act bezeichnet) im Amtsblatt der EU, hat die Europäische Kommission (DG ECFIN) Ende Juli ein Diskussionspapier mit dem Titel „Artificial Intelligence: Economic Impact, Opportunities, Challenges, Implications for Policy“ veröffentlicht. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und das Dokument finden Sie unten anbei.

ESMA-Konsultation über Auftragsausführungspolitik von Wertpapierfirmen unter MiFID-2

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat eine Konsultation zu Entwürfen technischer Standards eingeleitet, die Kriterien für die Definition und Bewertung der Wirksamkeit der Auftragsausführungspolitik von Wertpapierfirmen im Rahmen von MiFID-2 festlegen. Die Frist für die Einreichung von Beiträgen endet am 16. Oktober 2024. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.

EBA: Konsultation zu Leitlinien für Behörden-Aufsichts-Vorlagen zu MiCAR

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat heute eine Konsultation zum Entwurf der Leitlinien für Meldepflichten zur Unterstützung der zuständigen Behörden und der EBA bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Rahmen der Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCAR) eingeleitet. Die Konsultation läuft bis zum 15. Oktober 2024. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Information, wie man daran teilnehmen kann, finden Sie unten anbei.

Analyse des KI Gesetzes (AI act)

Nach der kürzlichen Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz, auch AI act bezeichnet) im Amtsblatt der EU stellen wir Ihnen eine Analyse der neuen Verordnung zur Verfügung. Darin werden die mit dem KI-Gesetz eingeführten Neuerungen analysiert, insbesondere die Verpflichtungen für Entwickler und Anbieter von KI-Systemen, das Verbot bestimmter KI-Praktiken, die besonderen Anforderungen für KI-Systeme mit hohem Risiko und die harmonisierten Transparenzvorschriften für KI-Systeme. Schließlich wird auch auf das Governance-System eingegangen, das auf EU-Ebene eingerichtet werden soll, um die Einhaltung der Verordnung zu überprüfen, sowie auf die Sanktionen, die bei Nichteinhaltung vorgesehen sind.

ESAs-Konsultation zur Klassifizierung Kryptoassets unter MiCAR

Heute haben die drei europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA) ein Konsultationspapier zu den Leitlinien im Rahmen der Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCAR) veröffentlicht, um Marktteilnehmer und Aufsichtsbehörden bei einem konvergenten Ansatz für die Klassifizierung von Krypto-Vermögenswerten zu unterstützen. Die Frist für die Einreichung von Kommentaren endet am 12. Oktober 2024. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Dokumente für die Teilnahme finden Sie unten anbei.

Amtsblatt: Veröffentlichung des KI-Gesetzes

Heute informieren wir darüber, dass die Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und das Dokument finden Sie unten anbei.

ESMA: Konsultationspaket MiFIR-Überprüfung

Heute berichten wir, dass die Europäische Wertpapieraufsicht (ESMA) ein Konsultationspaket mit dem Ziel veröffentlicht hat, die Transparenz und die Widerstandsfähigkeit der Finanzmärkte zu erhöhen, den Meldeaufwand zu verringern und die Konvergenz der Aufsichtsansätze zu fördern. Die Fristen für Kommentare sind: 14. September 2024 für die SI ITS (Abschnitt 3 des Konsultationsdokuments), RTS 1 (Abschnitt 4), die RTS zu Input/Output-Daten für Aktien und CTP ETFs (Abschnitt 8) und die RTS 2-Flags: 15. Oktober 2024 für die SI ITS (Abschnitt 5), RTS 3 (Abschnitt 6) und RTS 7 (Abschnitt 7). Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro finden Sie unten anbei.

ESMA: Öffentliche Konsultation zu Liquiditätsmanagement-Instrumenten für Fonds

Heute berichten wir, dass die Europäische Wertpapieraufsichsbehörde ESMA eine öffentliche Konsultation zu Entwürfen von Leitlinien und technischen Standards im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMD) und der Richtlinie über Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) gestartet hat. Die Frist für die Einreichung von Kommentaren endet am 8. Oktober 2024. Eine Analyse über die wichtigsten Punkte und die Informationen wie man an der Konsultation teilnehmen kann vom Fecif-Rechtsbüro unten anbei.

Detaillierte Analyse der CSDD (unternehmerische Sorgfaltspflicht im Bereich der Nachhaltigkeit)

Im Anschluss an die heutige Veröffentlichung der Richtlinie (EU) 2024/1760 über die unternehmerische Sorgfaltspflicht im Bereich der Nachhaltigkeit (CSDDD) im Amtsblatt der EU, teilen wir mit Ihnen eine CZP&Co.-Analyse des neuen Rechtsinstruments. Die Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und den Text finden Sie unten anbei.

11. Verbraucherschutztag der ESAs. Budapest 3. 10. 24

Wir berichten, dass die drei europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, ESMA und EIOPA, kurz ESAs) den 11. Verbraucherschutztag organisieren, der am 3. Oktober 2024 von 9.30 bis 16.00 Uhr in der ungarischen Zentralbank in Budapest stattfinden wird. Die Anmeldefrist endet am 2. September. Weitere Information und den Link zum Anmelden finden Sie unten anbei.

Kommission: EU SUSTAINABLE FINANCE DAYS 19/09/24

Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Europäische Kommission (GD GROW) im Rahmen der EU Sustainable Finance Days 2024 am 19. September 2024 von 9.00 bis 13.30 Uhr in der Vertretung der Europäischen Kommission in Warschau eine Veranstaltung über EU-Politiken und -Instrumente für nachhaltige Finanzen organisieren wird. Details und der Link zur Anmeldung finden Sie unten anbei.

Rat der EU: Ausrichtung zur Änderung von fünf Verordnungen über Meldepflichten für Finanzdienstleistungen und Investitionsförderung

Der Rat der EU hat heute die allgemeine Ausrichtung zur vorgeschlagenen Änderung von fünf Verordnungen über bestimmte Meldepflichten im Bereich der Finanzdienstleistungen und der Investitionsförderung angenommen. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Dokumente finden Sie unten anbei.

Amtsblatt: Veröffentlichung der CRR/CRD

Kürzlich wurden die Verordnung (EU) 2024/1623 über die Anforderungen an das Kreditrisiko, das Risiko der Anpassung der Bonitätsbeurteilung, das operationelle Risiko, das Marktrisiko und die Produktionsuntergrenze sowie die Richtlinie (EU) 2024/1619 über Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigniederlassungen in Drittländern und ökologische, soziale und Governance-Risiken (CRR/CRD) im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Dokumente finden Sie unten anbei.

Amtsblatt: 7 delegierte Verordnungen für Finanzdienstleistungsbereich

Heute wurden sieben delegierte Verordnungen der Europäischen Kommission über bestimmte Vorschriften im Bereich der Finanzdienstleistungen veröffentlicht. Eine Analyse durch das Fecif-Rechtsbüro und die Dokumente finden Sie unten anbei.